Bereits im August bat der britische Premierminister Boris Johnson die Königin, das Parlament für einen Monat auszusetzen, was als ein beispielloser und verfassungswidriger Schritt bezeichnet wurde. Boris‘ Ziel war es, sicherzustellen, dass das Parlament sich nicht in seine Pläne einmischt, mit Brexit am 31. Oktober mit oder ohne Deal fortzufahren.
Im Parlament knallt es nochmal
Das Parlament reagierte jedoch mit der Verabschiedung eines Gesetzes in letzter Minute, das einen Brexit ohne Deal verhindert, nach diesem Gesetz wäre Boris gezwungen, eine weitere Verlängerung von Brexit zu beantragen. Am Montag, den 9. September, wurde Boris‘ Plädoyer für eine vorgezogene Wahl abgelehnt, während seine Mitarbeiter gezwungen waren, ihre privaten Mitteilungen zu allen Fragen der Aussetzung des Parlaments offenzulegen. Nach einer dramatischen Woche voller Intrigen, Abstimmungen und Rücktritten wurde das britische Parlament am Montag, den 9. September, suspendiert. Aber die jüngsten politischen Turbulenzen haben uns mehr Fragen als Antworten beschert.
Also, was passiert als nächstes?
Auf der einen Seite gehen Boris definitiv die Optionen aus und er wird wahrscheinlich gezwungen sein, die EU um eine weitere Verlängerung zu bitten. Auf der anderen Seite hat sich Boris verpflichtet, in diesem Jahr einen Brexit zu liefern, egal was passiert. Könnte er die Märkte überraschen und einen Weg finden, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU zu drängen?
Eine weitere Erweiterung?
Nach wie vor steht das Vereinigte Königreich vor dem Ausstieg aus der EU zum 31. Oktober. Eine Mehrheit des Parlaments, die für die Blockade eines Brexits ohne Deal stimmt, bedeutet nicht, dass es nicht noch immer passieren kann. Erstens müsste die EU zustimmen, dem Vereinigten Königreich eine weitere Verzögerung einzuräumen; und es gibt bereits Stimmen im Kontinent, dass das Vereinigte Königreich keine triftigen Gründe für eine Verlängerung der Frist genannt hat. Wenn die EU beschließt, dem Vereinigten Königreich eine weitere Verlängerung zu gewähren, sehen wir, dass sich das GBP und andere britische Vermögenswerte in den Nachrichten festigen, da dies dem Vereinigten Königreich mehr Zeit gibt, um über ein günstiges Geschäft zu verhandeln
No-Deal Brexit?
Obwohl das Parlament dafür gestimmt hat, einen Brexit zu blockieren, hat Johnson wiederholt gesagt, dass er immer noch versuchen würde, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU zu bringen. In diesem Fall erwarten wir, dass das GBP zusammen mit den wichtigsten britischen Risikoaktiva und dem FTSE abstürzt.
Noch mehr Gespräche?
Johnson hat darauf bestanden, dass er einen Deal will und die Zeit, die das Parlament weiterhin ausgesetzt bleibt, nutzen würde, um die letzten Gespräche mit Brüssel fortzusetzen, um den großen Stolperstein zu überwinden, der nichts anderes ist als der irische „Backstop“. Es ist unwahrscheinlich, dass es ihnen gelingt, in so kurzer Zeit eine Lösung zu finden, und selbst ein hastiger Brexit-Deal würde immer noch zu Unsicherheiten an den Märkten führen, da sowohl die Anlagen in der EU als auch in Großbritannien bärisch werden.
Eine weitere Vorwahl?
Da das Parlament jetzt auch bis zum 14. Oktober suspendiert wurde und die Brexit-Gesetzgebung ohne Deal in Kraft ist, sehen die meisten Brexit-Beobachter nun eine Schnellwahl im November, nach einer möglichen Verzögerung des Austrittdatums, als wahrscheinlich an. Alternativ könnten sich die Oppositionsparteien sogar zusammenschließen, um zu versuchen, ein zweites Referendum durchzuführen.
Quellen: CNBC, BBC, Euronews, Sept 13, 3:30 PM GMT.
